Inhaltsbereich Navigation Navigation Fußzeile

Impressum & Datenschutz

Dieses Design System wird vom Open Source-Projekt „DESY“ der Generalzolldirektion herausgegeben.

Generalzolldirektion
Václav-Havel-Platz 6
53121 Bonn

Verantwortlicher Vertreter

Herr Jörg Bursian
Königsbrücker Str. 61
01099 Dresden
Telefon: 0351 44834 - 250
E-Mail: Zoll-Portal@zoll.bund.de

Sofern nicht anders angegeben, stehen die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte (z. B. Texte, Dokumente, Quellcode) unter der Open-Source-Lizenz der Europäischen Union (EUPL), Version 1.2.

Die EUPL wurde speziell für Software und Inhalte öffentlicher Stellen innerhalb Europas entwickelt. Sie erlaubt die freie Nutzung, Bearbeitung und Weiterverbreitung – auch für kommerzielle Zwecke –, unter der Bedingung, dass abgeleitete Werke ebenfalls unter der EUPL oder einer als kompatibel anerkannten Lizenz veröffentlicht werden.

Ziel der Lizenz ist es, die Wiederverwendung öffentlicher Entwicklungen zu fördern und gleichzeitig eine hohe rechtliche Kompatibilität mit anderen Open-Source-Lizenzen (z. B. GNU GPLv3, CC BY-SA) zu gewährleisten.

Den vollständigen Lizenztext finden Sie unter: interoperable-europe.ec.europa.eu/collection/eupl/eupl-text-eupl-12

Die Verwendung des Zoll-Logos ist nicht gestattet.

Haftungsausschluss

Die Inhalte dieser Website wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernehmen wir jedoch keine Gewähr. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Eine Überwachung übermittelter oder gespeicherter fremder Inhalte findet nicht statt (§§ 8–10 TMG).

Allgemeines

Datenschutz und Datensicherheit haben für uns höchste Priorität. Deshalb ist uns der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten, während Sie unsere Webseite nutzen, sehr wichtig. Diese Erklärung zum Datenschutz erläutert, welche Informationen wir während Ihres Besuchs auf unserer Webseite auf unseren Servern erfassen und wie diese Informationen genutzt werden. Betreiber dieser Webseite ist die Generalzolldirektion.

Umfang der Datenverarbeitung

Die Zollverwaltung stellt mit dem DESY ein zentrales Design System zur Verfügung, das die konsistente Gestaltung und Entwicklung von Benutzeroberflächen für die verschiedenen Verwaltungsverfahren des Zolls unterstützt. Zur Sicherstellung der technischen Funktionsfähigkeit und Sicherheit der DESY-Webseite verarbeitet die Zollverwaltung bestimmte personenbezogene Daten, wie z. B. IP-Adressen oder Zugriffszeiten. Dies dient unter anderem der Fehlerdiagnose und der Abwehr von Angriffen.

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. (Art. 4 Nr. 1 DSGVO).

Die nachfolgenden Informationen betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Nutzung dieser Webseite erhoben und verarbeitet werden. Außerdem informieren wir Sie über Ihre Rechte in Datenschutzfragen und an wen Sie sich diesbezüglich mit Fragen und Beschwerden wenden können.

Verantwortliche Stelle und Datenschutzbeauftragte

Das Internetangebot wird herausgegeben von:

Generalzolldirektion
Václav-Havel-Platz 6
53121 Bonn

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt bei der Generalzolldirektion und im Auftrag der Generalzolldirektion beim Auftragsverarbeiter ITZBund (Artikel 28 DSGVO).

Für Fragen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten sowie für weitere Informationen zur Datenschutzerklärung steht Ihnen die Datenschutzbeauftragte der Generalzolldirektion zur Verfügung:

Behördliche Datenschutzbeauftragte der Generalzolldirektion
Václav-Havel-Platz 6
53121 Bonn
Telefon: 0228 303-12200
E-Mail: datenschutz.gzd@zoll.bund.de

Art der verarbeiteten Daten

Beim Aufruf der DESY-Webseite werden folgende personenbezogene Daten verarbeitet:

Daten zu Ihrem Online-Verhalten
siehe unter „Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
Kontaktdaten bei Nutzung der Kontakt-E-Mail-Adresse
siehe unter „Kontaktaufnahme per E-Mail“

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Die Erhebung dieser Daten ist technisch erforderlich, um die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Webseite zu gewährleisten (z. B. zur Fehlerdiagnose oder Abwehr von Angriffen).

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen oder eine Auswertung zu Marketing- oder Analysezwecken erfolgt nicht.

Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO (berechtigtes Interesse an einem sicheren und störungsfreien Betrieb der Website). Unser Interesse besteht darin, die Webseite zuverlässig bereitzustellen, ihre technische Funktionsfähigkeit zu sichern und vor missbräuchlicher Nutzung oder Angriffen zu schützen.

Datenlöschung und Speicherdauer

Soweit wir personenbezogene Daten für die Webseite verarbeiten, werden die personenbezogenen Daten nur für die Dauer der jeweiligen Verwendung des dafür vorgesehenen Dienstes gespeichert.

Bereitstellung der Webseite und Erstellung von Logfiles

Bei jedem Zugriff auf das Internetangebot der Zollverwaltung werden vorübergehend Daten in einer Protokolldatei (Logfile) gespeichert und verarbeitet. Die Speicherung erfolgt maximal für einen Zeitraum von zwei Wochen.

Dabei handelt es sich um folgende Angaben:

  • IP-Adresse des aufrufenden Geräts
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • aufgerufene Seiten bzw. Dateien
  • Browsertyp und Version
  • Betriebssystem
  • Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite)
  • HTTP-Statuscode
  • HTTP-Methode
  • SSL/TLS-Version und Algorithmus

Die Erhebung und Speicherung dieser Daten ist erforderlich, um den ordnungsgemäßen Betrieb der Webseite sicherzustellen. Dies umfasst insbesondere die Auslieferung der Inhalte an das Endgerät der Nutzerinnen und Nutzer, die Gewährleistung der Stabilität und Sicherheit des Webangebots sowie die Abwehr von unberechtigten Zugriffen oder anderen sicherheitsrelevanten Vorfällen.

Eine andere Verwendung oder Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Wir behalten uns das Recht vor, im Fall von schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen beziehungsweise Zugriffsversuchen auf unsere Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten und eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht daher seitens der Nutzerinnen und Nutzer keine Widerspruchsmöglichkeit.

Kontaktaufnahme per E-Mail

Für die Kontaktaufnahme mit dem DESY-Team bieten wir die Möglichkeit per E-Mail an.

Wenn Sie mit uns per E-Mail Kontakt aufnehmen, werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Inhalt der Nachricht) zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeitet.

Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG bzw. Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO, je nach Kontext der Anfrage.

Bitte beachten Sie, dass die Kommunikation per E-Mail Sicherheitslücken aufweisen kann. Senden Sie daher keine besonders schützenswerten Daten unverschlüsselt per E-Mail.

Ihre Angaben werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, sofern dies zur Bearbeitung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

Rechte der betroffenen Personen

Sie haben nach der Datenschutz-Grundverordnung verschiedene Rechte. Einzelheiten ergeben sich insbesondere aus Artikel 15 bis 18 und 21 DSGVO.

Recht auf Auskunft

Sie können gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Daher sollten in dem Antrag möglichst Angaben zum konkreten Verwaltungsverfahren (Steuerart, Jahr) gemacht werden.

Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht unter bestimmten Umständen gemäß den gesetzlichen Vorschriften eingeschränkt sein kann.

Die Auskünfte werden nach Art. 15 Abs. 5 DSGVO grundsätzlich unentgeltlich erteilt.

Recht auf Berichtigung

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DSGVO deren Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie deren Vervollständigung verlangen.

Recht auf Löschung

Sie können unter den Bedingungen des Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt unter anderem davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer Aufgaben noch benötigt werden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben im Rahmen der Vorgaben des Art. 18 DSGVO das Recht, in bestimmten Fällen die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

Recht auf Widerspruch

Sie haben nach Artikel 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen.

Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Beschwerde einlegen.

Kontaktdaten – ausschließlich für den Beschwerdefall:
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Straße 153
53117 Bonn
Telefon: 0228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de